Um die Sicherheit im Bereich der Telekommunikationsdienste zu erhöhen, will der Bundesrat das Fernmeldegesetz ändern. Das Vernehmlassungsverfahren für die Revision ist bereits angelaufen.
Die Sicherheit der Fernmeldeinfrastrukturen habe in den vergangenen Jahren auf allen Ebenen stark an Bedeutung gewonnen, schreibt der Bundesrat in der Vernehmlassung zur geplanten Revision des Fernmeldegesetzes (FMG). Er bezeichnet sie als zentralen Faktor für den schweizerischen Wirtschaftsstandort und für die Sicherheit der Bevölkerung im digitalen Raum. Der Schutz vor Cyberbedrohungen sei deshalb eine unverzichtbare Aufgabe des Bundes, gerade auch im Lichte einer möglichen Zuspitzung der aktuellen geopolitischen Lage, heisst es.
Der Bundesrat schlägt deshalb Massnahmen vor, um die Resilienz der Fernmeldeinfrastrukturen zu erhöhen, die Verfügbarkeit des Notkommunikationssystems zu sichern sowie den Jugend- und Konsumentenschutz zu stärken. Gleichzeitig soll die Vernehmlassung klären, ob Vorgaben zur Mitbenutzung passiver Infrastrukturen den Ausbau der Fernmeldenetze unterstützen können. Ergänzend ist der Ausbau der Datengrundlage vorgesehen, um den Vollzug des Fernmelderechts effizienter zu gestalten.
Swisscom, Salt und Sunrise in der Pflicht
Zur oben erwähnten Erhöhung der Resilienz sollen die Telekomanbieter unter anderem ihre Abhängigkeit von einzelnen Lieferanten reduzieren. Ziel ist, dass sie ihre Beschaffung breiter aufstellen und ihre Infrastruktur künftig von mehreren Anbietern beziehen. Zudem soll der Bundesrat bei einer Verschärfung der geopolitischen Lage die Möglichkeit erhalten, den Bezug von Produkten bestimmter Anbieter zu untersagen.
Zur Verstärkung der Cyberabwehr sollen das Bundesamt für Polizei (Fedpol) und das Bundesamt für Cybersicherheit (BACS) darüber hinaus die Möglichkeit erhalten, verdächtige Telefonnummern und Internet-Domains sperren zu lassen. Weitere Massnahmen betreffen die Verbesserung der Verfügbarkeit des Notrufsystems und die gemeinsame Nutzung von Kabelkanalisationen zur Beschleunigung des Ausbaus von Glasfasernetzen. Auf Verordnungsebene soll festgelegt werden, dass Swisscom, Salt, Sunrise sowie Anbieter virtueller Mobilfunknetze Ihre Betriebszentren künftig ausschliesslich in der Schweiz betreiben müssen.
End-to-End-Security: Cyberabwehr in die eigenen Hände nehmen
Während der Bundesrat die Cyberabwehr auf nationaler Ebene verbessert, können Unternehmen und Private die Sicherheit ihrer eigenen Systeme mit einer End-to-End-Security-Lösung stärken. Ein praxiserprobtes Tool wie Bitdefender bietet umfassenden Schutz vor Cyberbedrohungen, ist zudem kostengünstig und lässt sich einfach implementieren. Nutzende leisten damit ihren privaten Beitrag zum Kampf gegen Cyberattacken aller Art, seien sie durch feindlich gesinnte Staaten initiiert, oder durch Cyberkriminelle mit finanziellen Motiven.
